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Klug: Umfassender Sicherheitsansatz erforderlich,
um Krisen dort begegnen, wo sie entstehen
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erstellt am
14. 01. 15
11.00 MEZ
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Verteidigungsminister präsentiert sicherheits- und verteidigungspolitische Ziele für
2015
Wien (bmlvs) - Im Wiener Ringturm präsentierten Verteidigungsminister Gerald Klug und sein sicherheitspolitischer
Berater und Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik, Johann Frank, am 13.01. die "Sicherheitspolitische
Jahresvorschau 2015". Zuvor hat der Verteidigungsminister in der Hofburg dem Bundespräsidenten den Bericht
vorgestellt.
Bundesminister Klug wies in seinem Statement auf die wesentlichen politischen Grundlagen hin, die durch die Bundesregierung
2014 festgelegt wurden: die Teilstrategie Verteidigungspolitik, das Strukturanpassungspaket ÖBH 2018 und 616
Millionen Euro für dringende Investitionen in eine zeitgerechte Ausrüstung.
Abgeleitet von den Analysen sieht der Verteidigungsminister drei wesentliche sicherheitspolitische Schlussfolgerungen:
- Erhalt der Kernkompetenz zur militärischen Landesverteidigung mit besonderem
Augenmerk auf die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von Staat und Gesellschaft bei asymmetrischen Bedrohungen
wie z.B. durch den internationalen Terrorismus.
- Kooperation mit EU-Staaten mit gleichen sicherheitspolitischen Interessen, v.a.
mit den zentraleuropäischen Nachbarstaaten sowie Deutschland, Italien und den Niederlanden.
- Fortsetzung des militärischen Engagements in Krisenmanagement-Einsätzen
mit Schwergewicht Westbalkan. Aber auch die Entwicklungen in Afrika werden aufgrund ihrer Bedeutung für die
europäische Sicherheit genau zu beobachten sein.
Die Auslandseinsätze des Bundesheeres haben für Klug hier eine hohe Bedeutung: "Wir müssen
den Krisen dort begegnen, wo sie entstehen. Österreich wird umso sicherer, je stabiler das Umfeld ist."
Daher wird das Engagement des Bundesheeres mit Truppenkontingenten in internationalen Missionen noch durch einen
zivil-militärischen Expertenpool erweitert. Dadurch stehen dann bis spätestens Jahresende 100 Personen
für Beobachtereinsätze, Rüstungskontrollaufgaben oder militärische Beratungsaufgaben zur Verfügung.
"Generell sei", so Bundesminister Klug eine "systematische Zusammenführung von Lageinformationen
aus allen Bereichen" insbesondere für die Bekämpfung des Terrorismus von entscheidender Bedeutung.
"Zu diesem Zweck werde die Bundesregierung wie im Regierungsprogramm bereits vorgesehen ein gesamtstaatliches
Lagezentrum einrichten".
Für die Sicherheitspolitische Jahresvorschau analysierten internationale, österreichische und ressorteigene
Experten die in den nächsten 12 bis 18 Monaten erwartbaren Entwicklungen internationaler Institutionen, wichtiger
Regionen und Staaten sowie konkreter Konflikte. In einer Zusammenfassung wurden die Analysen der Experten zu einem
Trendszenario 2015 für die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik verdichtet. Die "Sicherheitspolitische
Jahresvorschau 2015" ist hier >
abrufbar.
Siehe auch hier >
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