Im Burgenland entsteht SPÖ-FPÖ-Koalition

erstellt am
05. 06. 15
11.00 MEZ

Eisenstadt/Wien (öj) - Nach dem Wahlgang am 31.05., aus dem die SPÖ als stimmenstärkste Partei hervorgegangen war (siehe hier >), hat sich nach ersten Sondierungsgesprächen folgende Situation ergeben: Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) ist mit der FPÖ unter Johann Tschürtz in Koalitionsverhandlungen eingetreten, die möglicherweise schon am kommenden Wochenende zu einem Ergebnis führen könnten. Die ÖVP hatte ebenfalls mit der FPÖ Gespräche geführt, die aber gescheitert waren. In der Zwischenzeit hat sich Burgenlands ÖVP-Parteiobmann und LH-Stv. Franz Steindl von allen Ämtern zurückgezogen, ihm folgt Eisenstadts Bürgermeister Thomas Steiner als ÖVP-Chef nach.

Da die SPÖ nach einem Parteitagsbeschluß jede Koalition mit der FPÖ dezitiert ausgeschlossen hat, gehen innerhalb der Partei wegen Niessls Entscheidung die Wogen hoch. Doch Bundeskanzler und SPÖ-Bundesparteivorsitzender Werner Faymann bekräftigte, daß er sich in Entscheidungen, die in den Bundesländern getroffen werden, nicht einmischen würde. Michael Häupt (SPÖ), Bürgermeister von Wien, wo am 11. Oktober gewählt werden wird, sprach von einem schweren Fehler, der da im Burgenland gemacht werde.

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