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Wirtschaftsverträge in Höhe von 1,5 Milliarden Euro - Verstärkung der Zusammenarbeit
im Mittelpunkt der Gespräche
Peking/Wien (bka) - Von 7. bis 12. April befindet sich eine rund 250-köpfige Delegation, angeführt
von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz, auf Staatsbesuch in China.
Die mitreisende Regierungsdelegation umfasst Außenministerin Karin Kneissl, Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth
Köstinger, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Infrastrukturminister Norbert Hofer. Der Präsident
der Wirtschaftskammer, Christoph Leitl, führt eine aus rund 170 Personen bestehende Wirtschaftsdelegation
an. Ebenso repräsentiert sein werden die Bereiche Wissenschaft und Kultur.
Bundeskanzler Sebastian Kurz wies im Vorfeld der Reise darauf hin, dass es sich bei China um "eine der am
schnellsten wachsenden Volkswirtschaften“ handelt – als Indiz dafür nannte er das heurige Wirtschaftswachstum
von 6,5 Prozent. Das Land besitze ein "großes Potenzial für österreichische Unternehmen"
– bereits jetzt seien 900 dort tätig. Außerdem sei China "beim Kampf gegen den Klimawandel oder
dem Nordkorea-Konflikt ein wichtiger internationaler Player".
Anlässlich der Reise finden Treffen mit Präsident Xi Jinping, Ministerpräsident Li Keqiang und Parlamentspräsident
Li Zhanshu statt. Neben einem Aufenthalt in der Hauptstadt Peking ist die Teilnahme am Wirtschaftsforum in Heinan
geplant. In Chengdu wird zudem ein Österreichisches Generalkonsulat eröffnet.
Angeführt von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz ist die Regierungsdelegation
am 8. April in der "Halle des Volkes" mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammengetroffen.
Bundeskanzler Sebastian Kurz hob dabei die große wirtschaftliche Stärke des Gastlandes hervor. „China
ist nicht nur politisch eine Supermacht, sondern China wird gerade zur wichtigsten Volkswirtschaft der Welt. Wir
haben also ein Interesse an einer engeren Partnerschaft, unterstützen die Seidenstraßen-Strategie, und
versuchen eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit zustande zu bringen. Wir haben in vielen Bereichen Know-How
anzubieten, in denen China dieses Know-How sucht“. Bundespräsident Van der Bellen bezeichnete die China-Reise
der rund 250-köpfigen Delegation – die größte in der Geschichte Österreichs – bereits jetzt
als großen Erfolg. "China will eine gute Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit schaffen. Wir
haben gemeinsame Ziele, etwa in den Bereichen Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz", so Bundespräsident
Van der Bellen. Im Zuge des Gesprächs lud Bundespräsident Van der Bellen den chinesischen Staatschef
zu einem baldigen Besuch nach Österreich ein: "Bezüglich meiner Einladung nach Österreich war
die Reaktion des Präsidenten sehr freundlich und zustimmend. Wir können davon ausgehen, dass der Besuch
innerhalb des kommenden Jahres stattfinden wird", so Van der Bellen.
Wirtschaftsforum "Austria Connect China 2018"
Bundeskanzler Kurz betonte im Rahmen des bilateralen Wirtschaftsforums "Austria Connect China 2018",
das am 8. April stattfand, dass durch die Reise der Ausbau der wirtschaftlichen Kooperation beider Länder
entscheidend vorangetrieben werden könne. "Wir können Verträge im Ausmaß von 1,5 Milliarden
Euro abschließen. China ist ein Wirtschafts-Turbo", so Sebastian Kurz, der am Montag auch mit dem Vorsitzenden
der größten Bank der Welt, ICBC-Chairman Yi Huima, zusammentrifft.
Bundespräsident Van der Bellen, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Umweltministerin Elisabeth
Köstinger, Außenministerin Karin Kneissl, Infrastrukturminister Norbert Hofer sowie WKÖ-Präsident
Christoph Leitl nahmen ebenfalls an Gesprächspanels des Wirtschaftsforums "Austria Connect China 2018"
teil.
Zudem bekräftigte Bundeskanzler Kurz die Bedeutung eines fairen und freien Welthandels. Ein Handelskrieg müsse
vermieden werden, da Handelsbeschränkungen gerade für ein exportorientiertes Land wie Österreich
negative Auswirkungen haben können. Sebastian Kurz betonte zudem, dass er jede Form von Protektionismus ablehne.
Auch der chinesische Markt sei protektionistisch und nicht so frei zugänglich, kritisierte Bundeskanzler Kurz.
"Da würden wir uns mehr Rechtsstaatlichkeit und Planbarkeit wünschen." Er erwarte sich diesbezüglich
eine weitere schrittweise Öffnung seitens der chinesischen Führung. Diese erkenne bereits, dass bisherige
Öffnungsprozesse für ihr Land förderlich seien.
Projekt "Neue Seidenstraße"
Verkehrsminister Norbert Hofer unterzeichnete am 8. April eine Absichtserklärung zu einer Kooperation beim
Projekt "Neue Seidenstraße". Diese eröffne heimischen Unternehmen große Chancen, so
Hofer. Bundeskanzler Sebastian Kurz bekräftigte die Unterstützung der Bundesregierung für diesen
Prozess. "Wichtig ist aber, dass wir gut abgestimmt agieren", so Bundeskanzler Kurz. Die Regierungsdelegation
setzte bei ihrer Reise am Montag einen Schwerpunkt auf Umweltfragen. Bundespräsident Van der Bellen und Umweltministerin
Elisabeth Köstinger besuchten die Huaifang-Wasseraufbereitungsanlage in Peking, außerdem stand ein Zusammentreffen
mit der Nichtregierungs-Plattform ECO-Forum Global auf dem Programm.
Von 7. bis 12. April befindet sich die rund 250-köpfige Delegation, angeführt von Bundespräsident
Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz, auf Staatsbesuch in China. Die mitreisende Regierungsdelegation
umfasst Außenministerin Karin Kneissl, Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger, Wirtschaftsministerin
Margarete Schramböck und Infrastrukturminister Norbert Hofer. Der Präsident der Wirtschaftskammer, Christoph
Leitl, führt eine aus rund 170 Personen bestehende Wirtschaftsdelegation an. Ebenso repräsentiert sind
die Bereiche Wissenschaft und Kultur.
Siehe auch:
Bundespräsident auf Staatsbesuch der Volksrepublik
China
Kneissl:
"Wir müssen den geopolitischen Veränderungen Rechnung tragen"
Hofer schließt historisches Seidenstraßen-Abkommen
mit China ab
Patentabkommen mit China: Seidenstraße wird
Patent-Highway
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