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Insgesamt fünf Abkommen in den Bereichen Infrastruktur, Forschung und Patentwesen zwischen
Österreich und der Volksrepublik China von Minister Hofer unterzeichnet
Peking/Wien (bmvit) - Als "vollen Erfolg für die Bereiche Forschung, Infrastruktur und Patentwesen"
bezeichnet Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer den von Bundespräsident Alexander Van der Bellen
und Bundeskanzler Sebastian Kurz angeführten Staatsbesuch in China. Gleich fünf Abkommen zwischen Österreich
und der chinesischen Seite konnten am 8. April unterzeichnet werden. Erstmals ist es einem europäischen Land
gelungen, eine verbindliche Erklärung zur Seidenstraße, also der Modernisierung der Orient-Ost-Mediterranen
Bahnachse von Piräus bis nach Wien, aufzusetzen. Diese Erklärung eröffnet heimischen Unternehmen
große Chancen für Aufträge in den Sektoren Infrastrukturtechnologie, Transporttechnologie (Bahn,
Seilbahn, zivile Luftfahrt), urbane und Smart City-Technologie sowie Informations- und Kommunikationstechnologie.
Bundesminister Ing. Norbert Hofer: "Mit diesem Abkommen, das ich mit dem Vorsitzenden der staatlichen Kommission
für Entwicklung und Reform der Volksrepublik China unterzeichnet habe, sind wir first mover in Sachen Seidenstraße
auf europäischer Ebene."
Beide Seiten halten in dem Memorandum ausdrücklich fest, dass "Smart City"-Initiativen einen herausragenden
Eckpfeiler für die Erhöhung der Lebensqualität darstellen. Die Länder wollen die Kooperation
im Bereich der Umsetzung solcher "Smart City"-Konzepte in China fortsetzen und vertiefen. Ebenso festgeschrieben
wurde im Abkommen, dass die Seidenstraße einen umwelttechnisch einwandfreien, internationalen wirtschaftlichen
Austausch fördern soll. Die Verlagerung des Gütertransports von der Straße auf die Schiene ist
im Hinblick auf den Klimaschutz im Rahmen der Seidenstraße von besonderer Bedeutung und gemeinsamem Interesse.
Seidenstraße auch als Patent-Highway
Ein weiteres chinesisch-österreichisches Abkommen soll dafür sorgen, dass heimische Patente schneller
in China anerkannt und geschützt werden. "Heimische Firmen, die den chinesischen Markt erobern wollen,
bekommen dadurch schnelleren und sicheren Schutz für ihre Erfindungen", erklärt Infrastrukturminister
Norbert Hofer.
Forschungs- & Technologie-Abkommen
Seit dem Jahr 2011 gibt es ein "Memorandum of Understanding" über eine technologiespezifische
Zusammenarbeit in den Bereichen Straße, Zivilluftfahrt, Küsten- und Binnenschifffahrtsverkehr und die
dazugehörigen Infrastrukturentwicklung. Auf Basis dieses Abkommens unterzeichneten Verkehrsminister Norbert
Hofer und sein chinesisches Gegenüber Li Xiaopeng einen Aktionsplan. Dieser beinhaltet unter anderem die Veranstaltung
von Symposien und/oder Vorortuntersuchungen auch vor Ort, gegenseitige Kooperationen mit Hochschulen sowie Forschungsinstituten,
Förderung und Intensivierung der bilateralen Kommunikation zwischen Experten und Technikern sowie die Prüfung
der Möglichkeiten zur Durchführung gemeinsamer Pilotprojekte. Thematisch wollen sich beide Seiten vor
allem in den Bereichen Straßenbetrieb und Straßeninstandhaltung, Straßen-Sicherheitsmanagement
und Straßensperren, Technologien für den sicheren Tunnelbetrieb, Stadtverkehrsmanagement (Menschenansammlungsmanagement),
Simulation von Mengenströmen, Bewertung von Liquiditätsbedürfnissen und echtzeitigen multimodalen
Transporten, Schiffsverkehr (Sicherheitsüberwachung von Transportwaren einschließlich Gefahrgütern,
Transport gefährlicher Chemikalien, Nachrichtensysteme, Dienstsysteme für die Binnenschifffahrt, Notfallmanagement
für Wasserstraßen) sowie Automatisiertes Fahren und Elektromobilität widmen.
Mit dem Ministerium für Wissenschaft und Technologie der Volksrepublik China wiederum schloss das Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie eine gemeinsame Absichtserklärung über die Vertiefung der
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der angewandten Forschung und Innovation. So sollen bilaterale Forschungsprojekte
durchgeführt, ein Austausch und Dialog im Bereich Innovationspolitik aufgesetzt und allgemeine Kooperationen
im Bereich angewandte Forschung und Innovation abgeschlossen werden. Inhaltlich wollen sich beide Seiten vor allem
auf "Smart City"-Technologien, Umwelttechnologien und Verkehrstechnologien fokussieren.
"Österreichs Forschungs- und Technologieunternehmen sind in China hoch angesehen. Die chinesische Regierung
setzt alles daran, um sich durch eine Vielzahl an Kooperationen durch Österreich Unterstützung zu holen.
Davon profitieren heimische Unternehmen, die dadurch in China Fuß fassen und somit ihr Headquarter in Österreich
absichern. Gleichzeitig kommt China seinem Ziel näher, Wohlstand für die chinesische Bevölkerung
auf breiter Basis zu schaffen. Insgesamt ist unser Besuch in China von großer gegenseitiger Wertschätzung
gekennzeichnet. Ich bin froh, wenn wir mit diesem Besuch helfen können, die heimischen Unternehmen zu unterstützen",
hält Bundesminister Norbert Hofer abschließend fest.
Siehe auch:
Bundespräsident auf Staatsbesuch der Volksrepublik
China
Regierungsdelegation:
China-Reise großer Erfolg für Österreich
Kneissl:
"Wir müssen den geopolitischen Veränderungen Rechnung tragen"
Patentabkommen mit China: Seidenstraße wird Patent-Highway
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