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LHStvin Felipe appelliert an Konstruktivität
Berlin/Bozen/Innsbruck (lk) - Mit Unverständnis reagiert die Tiroler Verkehrsreferentin LHStvin Ingrid
Felipe auf die Absage des deutschen Verkehrsministers Andreas Scheuer vom 7. Juni. Dieser wird kommende Woche nun
doch nicht wie ursprünglich angekündigt am Brenner-Gipfel in Bozen teilnehmen. „Ich bin enttäuscht
über diese für mich nicht nachvollziehbare Entscheidung nach dem Gespräch mit dem österreichischen
Verkehrsminister Norbert Hofer“. Über den Inhalt des Gesprächs lägen ihr keine Informationen vor.
Ingrid Felipe war erst gestern mit einer Fachdelegation in Brüssel bei der Europäischen Kommission und
hat dort Motivation und Argumentation zum Dosiersystem vorgelegt. „Es war ein konstruktives Gespräch, bei
dem sich alle Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner auf eine gemeinsame und lösungsorientierte
Vorgehensweise unter Einbindung und Kooperation aller Nationalstaaten verständigten. Mit der Absage des deutschen
Verkehrsministers wird das ungleich schwerer“, ergänzt Felipe. Es wurde zudem auch die Umsetzung der neuen
Wegekostenrichtlinie diskutiert.
„Unsere Aufgabe als Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitiker ist es, Güter- und Verkehrsströme so
zu lenken, dass die Grenzen der Belastbarkeit von Mensch, Natur und Infrastruktur nicht überschritten werden
und die Mobilität gleichzeitig gewährleistet wird. Nichts zu tun und die Transitlawine weiter ungebremst
durch unser Land rollen zu lassen, ist keine Alternative und zeigt ein Versagen der politischen Verantwortungsträgerinnen
und Verantwortungsträger“, zeigt sich Mobilitätslandesrätin Felipe ernüchtert.
Sie richtet ihren Appell daher an alle Verkehrsminister, sich am 12.Juni 2018 gemeinsam an den Verhandlungstisch
zu setzen und den Termin wahrzunehmen: „Wir müssen auf politischer Ebene verbindliche Weichen für die
weitere Tätigkeit unserer Arbeitsgruppen stellen. Ich appelliere an die Konstruktivität aller Beteiligten,
nur so können wir gemeinsam eine Lösung der Transitproblematik erarbeiten.“
Siehe auch:
Bundesregierung bedauert Absage der Teilnahme Deutschlands am Transit-Gipfel
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