Thema Nationalratswahl – 28. Oktober 2002
ÖVP-Wahlkampf-Auftakt
Schüssel: Volkspartei wird immer Stimme für sicheres Österreich sein Kanzler zu Van der Bellen: Hat Opposition nicht begriffen, wie wichtig der Einsatz für die Gemeinschaft ist? Linz (övp-pd) - "Unsere, meine Volkspartei, wird immer die Stimme für ein sicheres Österreich, ein sicheres Europa sein", sagte ÖVP-Bundesparteiobmann Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel am Sonntag (27. 10.) beim Wahlkampfauftakt der ÖVP in Linz. Die Opposition sei letztlich immer gegen alle Maßnahmen gewesen, "die unserer Land sicherer machen". Wenn Alexander Van der Bellen in der heutigen ORF-Pressestunde für die Abschaffung des Wehrdienstes und des Zivildienstes plädiert habe, könne er nur fragen: "Haben diese Menschen nicht begriffen, wie wichtig der Einsatz für die Gemeinschaft ist", so Schüssel, der ergänzte: "Wir sind stolz auf dieses Österreich und die jungen Menschen, die ihm Kraft, Wärme und Herzlichkeit verschaffen". "Wir von der ÖVP werden unserer Armee den Rücken stärken", stellte der Bundeskanzler unmissverständlich fest und dankte den tausenden Soldaten, die zuletzt bei der Hochwasserkatastrophe im Einsatz gestanden seien. Das Gefühl der Sicherheit, das es in Österreich derzeit gebe, könne auch ein trügerisches sein - "dies ist eine gefährliche Welt", sagte der Kanzler und verwies beispielhaft auf die Ereignisse in Washington, Helsinki, auf Bali und die jüngsten schrecklichen, grausamen Vorfälle in Moskau". "Nehmen wir die Frage der Sicherheit unserer Welt, unserer Umwelt ernst", forderte der Bundeskanzler. "Wer, wenn nicht wir, sagen, was Not tut", fragte Schüssel und verwies auf die 180 Drogentoten, die es im vergangenen Jahr gegeben habe. "Jeder junge Mensch ist dabei ein Mensch zuviel, der gestorben ist", aber innerhalb eines Jahres seien es zumindest 43 Drogentote weniger gewesen, als im Jahr davor. Die Antwort darauf könne nicht Verharmlosung sein, "die Antwort darauf kann nur sein, mit dieser positiven Entwicklung konsequent und entschlossen weiter zu gehen", so der Kanzler, für den klar ist "Sicherheit ist nicht alles, aber ohne Sicherheit ist vieles nichts wert".
35000 neue Arbeitsplätze im Gesundheitsbereich möglich "Österreich hat eines der besten Gesundheitssysteme der Welt - sehen wir uns nur unsere Kliniken in Wien, Innsbruck oder Salzburg an. Aber wir müssen noch mehr tun", so der Bundesparteiobmann weiter. Im Gesundheitsbereich sei es möglich, 35000 neue Arbeitsplätze zu schaffen und die Vorsorgeuntersuchungen bis 2010 zu verdoppeln, damit könne man das Risiko des Herztodes, oder des Krebstodes um ein Drittel reduzieren. "In einem Tag einen Termin beim Hausarzt, in zwei Tagen einen Termin beim Facharzt und nicht länger als drei Monate auf einen Operationstermin warten zu müssen - das müssen wir uns vornehmen, das sind wir der Bevölkerung schuldig", betonte Schüssel. Zur Gesundheit gehöre auch die ökosoziale Marktwirtschaft. Ziel müsse sein, bei der erneuerbaren Energie von derzeit einem Viertel am Gesamtanteil auf ein Drittel zu kommen. Abfall solle nicht mehr wie jetzt deponiert werden, außer er sei entsprechend behandelt. "Das ist die eigentliche Null-Option im Abfallbereich. Es ist ambititiös, aber ich traue es uns zu", sagte Schüssel. Gleichzeitig verwies der Kanzler auf ein Pilot-Projekt, das er sich "abgeschaut" habe und das Waltraud Klasnic und er in zwei Wochen vorstellen würden. Jedes Volksschulkind solle dabei jeden Tag einen Apfel erhalten. Schüssel appellierte an Fritz Grillitsch und Georg Schwarzenberger, seitens des Bauernbundes diese Initiative zu unterstützen. "Auch das traue ich uns zu". Er Schüssel, traue der Volkspartei auch zu, die Selbstständigenquote in Österreich weiter anzuheben und von derzeit 300000 Unternehmen auf 400000 im Jahr 2010 zu kommen. "Wir wollen auch in der Forschung weiter zulegen. Bei der Forschungsquote sind wir jetzt schon von 1,5 auf 2 Prozent gestiegen, unser Ziel ist eine Quote von 2,5 Prozent in der nächsten Legislaturperiode", betonte der ÖVP-Chef. Der erreichte Exportüberschuss Österreichs sei "großartig - das hat es seit Menschengedenken nicht gegeben, dass wir kein Handelsbilanzdefizit haben". Als er, Schüssel, als junger Wirtschaftsminister angetreten sei, habe es ein Handelsbilanzdefizit von 7 Milliarden Euro gegeben. "Wir müssen uns aber noch mehr anstrengen. Ziel muss sein, die Exporteure von 15000 auf 30000 zu verdoppeln. Das müssen wir zusammenbringen", betonte Schüssel.
Grenzen uns bewusst von Schmutzkübelkampagne ab Die ÖVP werde sich in ihrer Wahlwerbung ganz bewusst von einer Schmutzkübelkampagne der Opposition abgrenzen, erklärte Schüssel zur Wahlwerbung politischer Mitbewerber. Er, Schüssel, fürchte, dass der Tiefpunkt dabei noch nicht erreicht sei. "Meine Bitte an euch ist: Schlagen wir nicht mit den gleichen Mitteln , aber wehren wir uns gemeinsam", so Schüssel zu den rund 3.600 Gästen. Wenn heute der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Vizechef Michael Häupl - bekannt für seine, wie man in Wien sage, "tiefen Töne" - dem Innenminister vorwerfe, dieser habe seine christlichen Werte verraten, müsse man Häupl antworten: "Erinnern Sie sich, Herr Bürgermeister, dass Sie die Verpflichtung übernommen haben, 500 Flüchtlinge aufzunehmen, die Sie nicht aufgenommen haben. Suchen Sie zuerst den Splitter im eigenen Auge, bevor sie daran denken, anderen weise Ratschläge zu geben", so Schüssel. Die Linie der Volkspartei in der Asylfrage sei klar. "Jeder Flüchtling, der wirklich verfolgt wird, hat bei uns Platz. Herbergssuche gab es nicht nur vor 2000 Jahren, sondern es gibt sie auch heute", so der ÖVP-Chef. Aber es bestehe ein ganz großer Unterschied, wenn jemand einfach nur den Arbeitsplatz oder den Aufenthaltsort wechseln wolle. Kein einziges europäisches Land könne hier eine alle zufriedenstellende Lösung anbieten. Um aber Flüchtlinge wirklich beherbergen zu können, müsse man genau zwischen Flüchtlingen und Wirtschafts-Migranten unterscheiden - "genau das macht Ernst Strasser. Und wir sind voll an seiner Seite", betonte Schüssel.
Andere suchen ihr Team - ich habe das Beste Die ÖVP müsse ihre Stärken stärken: "Eine unserer ganz großen Stärken ist die Position der Mitte - niemand nimmt sie uns weg", so Schüssel. 70 Prozent der österreichischen Bevölkerung würden dies bestätigen. Zu dieser Position der Mitte gehöre die Tiefendimension, die Nachhaltigkeitsdimension und die Ganzheitsdimension. Das unterscheide die ÖVP um Lichtjahre von den anderen. "Andere behaupten, dass sie etwas können, wir zeigen, dass wir es gekonnt haben und weiter können", so Schüssel. Andere, wie etwa Casper Einem in seinem Buch über das "Andere Österreich", würden die Realität verdrängen. "Wir sind stolz auf dieses Österreich, das wir gemeinsam aufgebaut haben", betonte der Bundeskanzler. Andere würden auch ein Team suchen, ich habe bereits das Beste, das es überhaupt derzeit geben kann, und ich bin stolz darauf". Mehr als die Hälfte der Österreicher würden das ÖVP-Team für kompetenter halten. "Der Vergleich ist schon sicher, in der Meinung der Öffentlichkeit", so Schüssel. Rund 60 Prozent der Bevölkerung würden mit einem SPÖ-Kurs mehr Schulden, höhere Steuern und eine Erhöhung der Versicherungsbeiträge verbinden. "Die Menschen haben ein feines Gefühl und wissen, wer verlässliche Politik macht", sagte Schüssel. Der Kanzler appellierte an die Fairness aller Mitbewerber, Untergriffe und Unterstellungen zu vermeiden. Schüssel zitierte das Motto von Alfons Gorbach: "In der Politik dürfen wir streiten, aber wir dürfen nicht bös miteinander sein". "Wir stellen uns dieser positiven Konkurrenz und haben dabei nichts und niemanden zu fürchten", betonte Schüssel.
Brauchen zum Sieg 1.000 zusätzliche Stimmen in jedem Bezirk "Ein Drittel der Wählerinnen und Wähler sollen noch unentschlossen sein. Ihr wisst, was dass heißt!", sagte der Bundesparteiobmann. Es sei "interessant und mutmachend", dass die ÖVP von zehn Prozent Abstand "praktisch auf gleiche Augenhöhe" mit der SPÖ gekommen sei und diese hoffentlich überholen werde. "Ihr wisst aber auch, was das heißt, für jeden von uns: Wir brauchen mindestens noch 100.000 zusätzliche Stimmen. Das heißt auf hundert Bezirke umgelegt: 1.000 Stimmen in jedem Bezirk. Ihr kennt jeden einzeln, der so gewinnbar ist. Strengt euch an, strengt euch für uns, für die Volkspartei und mein Team an", zusätzliche Stimmen zu gewinnen, "die wir für ein österreichisches Ergebnis am 24. November brauchen", so Schüssel. Es komme auf jede Stimme an, so der ÖVP-Bundsparteiobmann. In Österreich hätten 1999 etwas über 400 Stimmen gefehlt. In Deutschland seien es 6.000 Stimmen gewesen, die Edmund Stoiber gefehlt haben, "und ich glaube, er kennt jeden mit Vor- und Zunamen. In Florida zählen sie immer noch", sagte Schüssel. "Ich bitte euch: Tut alles, damit die Stimmung, die hier vorherrscht, auch am Abend des 24. November in unserer Partei vorherrscht. Österreich ist und bleibt mit uns ein starkes Land, ein sicheres Land, ein anerkannter europäischer Partner. Es gibt überhaupt keinen Grund zum Jammern, wir können auf die Kraft der Menschen, auf die Kraft der Wirtschaft und die Kraft der Demokratie in Österreich vertrauen. Lieber Josef Pühringer: In Linz beginnt´s und Österreich gewinnt´s", schloss Schüssel.
Mittelstand muss im Zentrum unserer Agenda stehen "Der Mittelstand muss im Zentrum unserer wirtschaftspolitischen Agenda stehen", sagte Schüssel. Dabei gehe es etwa um raschere Verfahren, mehr Flexibilität, mehr Unterstützung von den Banken und einer Entlastung sowohl bei den Steuern als auch den Lohnnebenkosten, damit wir einfach den immer härter werdenden Wettbewerb gut aushalten können". Eine Stärkung des Mittelstandes bedeute mehr Betriebe und mehr Arbeitsplätze", so Schüssel, für den es unglaublich ist, was die leistungsstarke österreichische Wirtschaft mit rund 300.000 kleineren und mittleren Unternehmen zustande bringe. Für eine solche Stärkung des Mittelstandes brauche es "die Sicherheit der Staatsfinanzen". Wichtig sei auch, dass die Abgabenquote wieder sinke. Es brauche konsequente, dauerhafte Anstrengungen für diesen "vernünftigen, sparsamen Kurs", auf dem man weitergehen müsse. Auch die Erweiterung der Europäischen Union sei eine wichtige Maßnahme zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes. Zur Finanzierung der Erweiterungs-Kosten sagte der Bundeskanzler, dass dabei alle Österreicherinnen und Österreicher rund 180 Millionen Euro beizutragen hätten. Bei acht Millionen Einwohnern bedeute das etwas mehr als 20 Euro pro Kopf und Jahr. "Ich glaube, das ist eine vernünftige Investition in die Wiedervereinigung Europas". Dabei habe aber die Gefahr gedroht, dass vor allem die Bauern für die Erweiterung zahlen hätten sollen. "Das haben wir verhindert", betonte Schüssel. Vielmehr könne man den Bauern nun eine "berechenbare, präzise Vereinbarung" bis zum Jahr 2013 bieten. Mit den nun erreichten 330 Milliarden Euro für diesen Zeitraum sei ein großer Erfolg gelungen, wenn man bedenke, dass man bei Verhandlungsbeginn mit 290 Milliarden Euro begonnen habe. "Ich weiß, das ist nicht billig, aber das ist es uns wert", sagte der Bundeskanzler unter Hinweis auf die Qualitätssicherung von Lebensmitteln oder Wasser, die damit gewährleistet sei.
Pensionserhöhung bringt Sicherheit für ältere Menschen "Sicherheit brauchen auch besonders die älteren Menschen in Österreich. Wir haben gestern am Nationalfeiertag für zwei Millionen Pensionisten eine ganz wichtige Weichenstellung für das nächste Jahr vorgenommen", erklärte Schüssel. Am Samstag (26. 10.) sei für alle Pensionisten eine Erhöhung der Pensionen von 560 Millionen Euro beschlossen worden. "Glauben sie ja nicht, dass das leicht ist, aber es ist wichtig, dass die Menschen, die Österreich aufgebaut haben, eine sichere Perspektive haben", so Schüssel. Jene, die jetzt behaupten würden, dies sei viel zu wenig sollen zuerst einmal beweisen, dass sie das finanzieren können. Denn wir haben das soziale Netz finanzierbar gemacht und finanzierbar gehalten. Das ist gute und erstklassige Sozialpolitik", so Schüssel. Sicherheit würden vor allem jene brauchen, denen es schlecht gehe. Es müsse selbstverständlich sein, dass in Österreich niemand gelassen werde, der Hilfe brauche. Bei der Hochwasserkatastrophe seien die Landeshautleute von Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich vor Ort gewesen. "Ihr ward vor Ort, wir waren da. Wir haben sofort alles abgebrochen, liegen und stehen gelassen. Wir wissen, wo Prioritäten gesetzt werden müssen, wenn Not zu beseitigen ist. Ich bin dankbar, ein Land führen zu dürfen, wo es selbstverständlich ist, auf das Wünschbare zu verzichten, angesichts einer solchen existenziellen Notsituation. Wir hätten alle liebend gerne eine Steuersenkung im nächsten Jahr gemacht, aber in dieser Situation hat die Hilfe für die Schadensbeseitigung nach dem Hochwasser absolute Priorität gehabt. Es ist gut zu wissen, dass wir ein Volk haben, das sofort in die Tasche greift, das zupackt, den Schlamm wegräumt und den Menschen in Not hilft", so Schüssel. Ähnliches gelte für junge Familien. "Es wäre eher gescheit, den Jungen zu Beginn mehr zu zahlen, 'fair cash' zu geben und danach die Kurve abzuflachen", so Schüssel. Man müsse vor allem an die jungen Familien denken und an die Mehrfachbelastung zur Zeit der Hausstandsgründung. "Daher ist die Hilfe für junge Familien ein ganz zentraler Programmschwerpunkt", so der Bundeskanzler. Dies betreffe auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. "Ich weiß mich mit Christoph Leitl und seinem Team einer Meinung, dass wir die Modelle entwickeln werden, die Österreich braucht, auf die die Jungen warten. Die Jungen brauchen keine Rhetorik, sie brauchen Taten und die bekommen sie von uns", so der Kanzler. Das Thema Sicherheit betreffe auch viele Menschen, die in Österreich behindert seien. "Es muss unser Ehrgeiz sein, als Christdemokraten, dass wir nachdenken, wie wir das Leben dieser Menschen einfacher machen und lebenswerter gestalten können", so der Bundeskanzler. Es müsse selbstverständlich sein, "dass wir mit den Gefühlen der anderen mitschwingen, denen es nicht so gut geht", so Schüssel.
Bures: ÖVP-Wahlkampfauftakt von Ideen- und Konzeptlosigkeit geprägt Faire Chancenverteilung wichtiger als Verteilung von Äpfeln Wien (sk) - "Von Ideen- und Konzeptlosigkeit geprägt" war für SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures der Wahlkampfauftakt der ÖVP in Linz am Sonntag (27. 10.). "Die ÖVP hat sich wieder einmal mit einer Ich-bezogenen Politik selbstverliebt über die tatsächlichen Interessen der ÖsterreicherInnen hinweggesetzt. Brennenden Fragen wie etwa der Bekämpfung der Rekordarbeitslosigkeit, der Ankurbelung des Wachstums, einer steuerlichen Entlastung für kleine und mittlere Einkommen oder der langfristigen Finanzierung des Gesundheitssystems kann die ÖVP nur Ratlosigkeit und Gleichgültigkeit entgegenhalten", sagte Bures am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Anstatt konkrete Lösungsvorschläge für die drängenden Probleme Österreichs zu präsentieren, sonne sich der Bundeskanzler im Zwielicht des Rechtspopulisten Berlusconi und träumt von der 'Forza Wolfgang'. "Mit Berlusconi sieht sich die ÖVP offenbar gerne in einem Boot - beide scheinen sich auch einig zu sein, wenn es um die Durchsetzung einer restriktiven Politik gegenüber Asylsuchenden geht", stellte Bures fest. "Seit drei Jahren hat Bundeskanzler Schüssel gemeinsam mit seinem Koalitionspartner FPÖ die Bevölkerung mit Steuererhöhungen, Studien- und Ambulanzgebühren sowie Pensionskürzungen in den sauren Apfel beißen lassen. Nun will er wie zum Hohn täglich einen Apfel an die Jugend verteilen lassen", so Bures weiter. "Es ist nicht primäre Aufgabe verantwortungsvoller Politik für die Verteilung von Äpfeln zu sorgen - die Politik muss vielmehr danach trachten, dass die Chancen auf Bildung und Arbeit im Land fair verteilt sind", unterstrich die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin abschließend.