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Barbara Rosenkranz, Klubobfrau der FPÖ NÖ |
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Die FPÖ Niederösterreich tritt mit der Nationalratsabgeordneten Barbara Rosenkranz als
Spitzenkandidatin zur Landtagswahl am 9. März an. Rosenkranz führt die Landespartei seit 2003 an, gerade wurde sie mit dem Traumergebnis von 98,2 Prozent in ihrem Amt bestätigt. Die Landesparteiobfrau erlangte 2005 einen
EU-Verfassung Als einzige der 183 Nationalratsabgeordneten verweigerte sie dem Vertrag, der später an den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden scheiterte, die Zustimmung. Die Neuauflage der EU-Verfassung, der Vertrag von Lissabon, wird im Wahlkampf eine Rolle spielen, da er kurz nach der Wahl im Parlament zur Abstimmung kommen wird. Eine Mehrheit der Niederösterreicher fordert eine Volksabstimmung über den Vertrag. Als einzige der antretenden Parteien setzt sich die FPÖ seit Langem dafür ein. Barbara Rosenkranz kann hier auf eine breite Unterstützung durch die Bürger bauen. Sicherheit nach Schengen-Erweiterung Eng mit der EU-Problematik verknüpft ist die Forderung der Freiheitlichen nach mehr Sicherheit. Mit der Schengen-Erweiterung sind nun alle Außengrenzen Niederösterreichs unkontrolliert passierbar. Während Landes- und Bundesregierung die neue Reisefreiheit bejubelten, wies Rosenkranz darauf hin, daß auch Einbrecher und illegale Einwanderer nun freie Fahrt nach Österreich haben. Speziell die Flucht wird Kriminellen erleichtert. Die Polizei konnte bei zahlreichen Grenzkontrollen Einbruchsbeute sicherstellen. Durch den Wegfall der Kontrollbefugnis dürfte die Aufklärungsquote bei Einbruchsdelikten weiter sinken, schon jetzt liegt sie unter 10 Prozent! Zahlreiche Zeitungsberichte thematisierten nach der Grenzöffnung die daraus resultierenden Probleme. Die Kriminalstatistik weist zudem auf, daß seit 21. Dezember deutlich weniger illegale Grenzgänger und Schlepper gefasst werden konnten. Die eklatant gestiegene Kriminalität wird schöngeredet, statt konsequent bekämpft. „Dazu müßte man sich nämlich eingestehen, daß die Kriminalität vor allem eine importierte ist“, betont Barbara Rosenkranz. Einwanderung Auch in der Frage der Einwanderung vertritt die FPÖ-Spitzenkandidatin eine konsequent restriktive Haltung. Landeshauptmann Pröll wirft sie vor, durch harte Töne gegenüber Asylwerbern die Ergebnisse seiner Einwanderungspolitik verschleiern zu wollen. Einbürgerung ist Ländersache. Jeder Landeshauptmann hat es in der Hand, Staatsbürgerschaften zu verleihen oder nicht. In den Regierungsperioden des ÖVP-Landesfürsten wurden rund 45.900 Ausländer eingebürgert. Besonders engagiert tritt die zehnfache Mutter und seit kurzem auch Großmutter Barbara Rosenkranz gegen jene auf, die behaupten, Zuwanderung sei notwendig um die geringe Geburtenrate auszugleichen. Sie rechnet vor, daß 1,3 Millionen Menschen nicht in Österreich geboren sind, die Sozialkassen aber größere Löcher aufweisen als jemals zuvor. Die überwiegend gering qualifizierten Zuwanderer, die nach Österreich kommen, wandern direkt in den Sozialstaat ein. Statt Millionen für Zuwanderer auszugeben, möchte die Spitzenkandidatin einheimische Familien entlasten. Daß sich die niederösterreichische Volkspartei jetzt auf einmal als Familienpartei präsentiert, ist für die Freiheitliche unglaubwürdig. Die ÖVP hatte es in der Hand, rechtzeitig gegenzusteuern, hat aber das Vertrauen der Bürger enttäuscht. Das Land unseren Kindern bewahren Das ist ein besonders wichtiges Anliegen von Rosenkranz. Niederösterreich ist besonders lebenswert für Jung und Alt. Das ist das Verdienst seiner tüchtigen Bürger und nicht das Verdienst der ÖVP. Die Volkspartei hat vielmehr massive Steigerungen bei den Gebühren und Abgaben zu verantworten. „Diese treffen vor allem unsere älteren Landsleute, die so zu Mietern im eigenen Haus degradiert werden“, betonte Barbara Rosenkranz in einer Landesaussendung der FPÖ mit dem Titel „Mut zur Heimat“. Bewahren im Kulturbereich Auch im Kulturbereich sieht die FPÖ viel, was zu bewahren ist. So zum Beispiel das niederösterreichische Ortsbild. Denn während der Landeshauptmann Minarette als „artfremd“ bezeichnet, erteilt seine Landesregierung in einem Ortsbildgutachten die Genehmigung zum Bau einer Moschee in Bad Vöslau. Auch die Förderungen des Landes an den für seine Schüttbilder bekannten Hermann Nitsch sind den Freiheitlichen ein Dorn im Auge. Die vier Millionen, die allein für sein Museum in Mistelbach ausgegeben wurden, werden an anderer Stelle viel dringender gebraucht. Auf der Internetseite http://www.fpoe-noe.at können Besucher an dem Gewinnspiel „Nitsch dir was“ teilnehmen. Sie schütten selbst ein Bild und suchen damit beim Landeshauptmann um Förderungen an. Hunderte Niederösterreicher haben bereits die Gelegenheit genützt, sich an dieser humorvollen Kunstaktion zu beteiligen. Das Museum selbst zieht weit weniger Besucher an. Um den Mangel auszugleichen, dürfen nö. Schulklassen nun nach Mistelbach fahren, um die Statistik aufzubessern. Entscheidendes Wendsignal erhofft Die Auswahl der Themen findet bei den Bürgern genauso Anklang wie in der eigenen Partei. Barbara Rosenkranz präsentiert die FPÖ in diesem Wahlkampf als geschlossene und tatkräftige Gruppierung, die antritt, um die Politik im Land in die richtige Richtung zu lenken. Sie betont, daß eine Veränderung nicht nur längst überfällig, sondern durchaus möglich ist. Eine starke FPÖ kann im Land viel erreichen und die Politik maßgeblich mitbestimmen. Ihren Wunsch nach besseren Bedingungen sollen die Niederösterreicher an der Wahlurne kundtun. Ein starkes Abschneiden ihrer Partei sieht Rosenkranz als entscheidendes Wendesignal für die Landesregierung. Und genau darum geht es den Freiheitlichen auch. Daß ganz einfach eine andere Politik gemacht wird! |
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Hansjörg Schimanek, Spitzenkandidat BZÖ NÖ Niederösterreich erstickt in der absoluten Macht der ÖVP. Das BZÖ steht für ein sicheres Niederösterreich, um der Kriminalitätswelle nach der übereilten Schengen-Grenzöffnung Herr zu werden. mehr > |
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Franz Kral und Verena Pinta, KPÖ NÖ Am 9. März 2008 wird in Niederösterreich ein neuer Landtag gewählt. Geht es nach der mit absoluter Mehrheit regierenden ÖVP, ist die Entwicklung des Landes eine einzige Erfolgsstory. Die Realität schaut freilich für sehr viele Menschen ganz anders aus. mehr > |
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Rudolf Gehring, Spitzenkandidat »Die Christen« NÖ Die Christen“ treten zur Landtagswahl in ganz Niederösterreich, ausgenommen den Bezirk Bruck an der Leitha, an. Mit ihrem Programm „leben.werte.zukunft“ stellen „Die Christen“ einen echten Kontrapunkt in der österreichischen Parteienlandschaft dar. mehr > |
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Ralph Chaloupek, Spitzenkandidat »Tierrechtspartei« Erstmals in der Geschichte Österreichs tritt eine politische Partei, die sich zentral für Tierschutz und Tierrechte einsetzt, ohne aber dabei andere wichtige Themen außer Acht zu lassen, bei einer Wahl an mehr > |
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Adressen zur NÖ Landtagswahl am 9. März 2008 Finden Sie hier die wichtigsten Kontaktdaten für die Wahl mehr > |
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Auslands-Wahlrecht zur nö. Landtagswahl vom 9. März 2008 Auslands- und Inlands-NIEDER-ÖsterreicherInnen können mitstimmen Wien (bmeia) - Am Sonntag, 9. März 2008 finden in Niederösterreich Landstagswahlen statt. An diesem Tag über 16-jährige ÖsterreicherInnen - dh österreichische StaatsbürgerInnen, die spätestens an diesem Tag ihren 16. Geburtstag feiern - können dabei ihre Stimme im Ausland abgeben, wenn sie in Niederösterreich wahlberechtigt sind und eine Wahlkarte beantragt und erhalten haben (es können keine Duplikate von Wahlkarten ausgestellt werden). mehr > |
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Um Ihnen Ihre Wahlentscheidung ein wenig zu erleichtern, haben wir den vier im NÖ Landtag vertretenen Parteien
und den fünf weiteren, wahlwerbenden Parteien in unserem Magazin,
Ausgaben 56 (vom18. 01.) und 57 (15. 02.) kostenlos jeweils eine Seite zur Verfügung gestellt, um deren Wahlziele
vermitteln zu können. Die Texte stammen von den Parteien selbst und spiegeln nicht die Meinung der Redaktion
wider. Die Parteien sind auch für die Inhalte verantwortlich. Die Liste für unser Niederösterreich
(Partei von türkisch-stämmigen Niederösterreichern) "LNÖ" und die Tierrechtspartei
"TRP" haben bis zum erweiterten Redaktionsschluß am 14.02. leider keinen Gebrauch von unserem Angebot
gemacht. Die Redaktion. |
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