Das Schengener-Übereinkommen:
 Die Geburt des grenzenlosen Europas
 

erstellt am
31. 12. 05

Schengen ist ein kleiner Ort in Luxemburg. Das Wort Schengen steht heute aber für viel mehr. Es steht für die grenzenlose Bewegungsfreiheit der europäischen Bürger innerhalb dieses Kontinents.

Am 14. Juni 1985 kamen die Vertreter Frankreichs, Deutschlands, Belgiens, Luxemburgs und der Niederlande in der Stadt Schengen zusammen, um das Schengener Übereinkommen zu unterzeichnen. Durch diesen Vertrag wurde der schrittweise Abbau der Personenkontrollen an den Binnengrenzen dieser Staaten angestrebt. Aber erst durch die Aufnahme einer intensiven Kooperation auf den Gebieten der inneren Sicherheit und der Justiz und das gemeinsame Vorgehen der Mitgliedstaaten gegen die Suchtmittelkriminalität konnte den Europäischen Bürgern beides gesichert werden: einerseits die ungehinderte Freiheit sich innerhalb des Schengen-Raumes zu bewegen und andererseits weiterhin ein Maximum an Sicherheit und Schutz.

Um dieser Zusammenarbeit auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit das nötige organisatorische Rückgrat zu verschaffen, wurde zusätzlich das Schengener Informationssystem geschaffen: es bietet nun den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, Daten über gesuchte Gegenstände oder über Personen untereinander auszutauschen. Damit wird die Arbeit der Polizei wesentlich erleichtert.

Am 26. März 1995 war es schließlich soweit: die Kontrollen zwischen den Grenzen der Mitgliedstaaten und zusätzlich zu Spanien und Portugal hatten ein Ende.

Die bedeutendsten Verbesserungen, die das Schengener Abkommen dem Europäischen Bürger bringt:

  • die Bürger der Mitgliedstaaten können die Grenzen kontrollfrei überschreiten
  • die Außengrenzen werden nach einheitlichen, hohen Standards überwacht
  • gemeinsames Vorgehen gegen die Drogenkriminalität
  • enge polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit
  • harmonisierte Visumpolitik der Mitgliedstaaten

Diese Ziele wurden zunächst nicht innerhalb des Rahmens der Europäischen Union realisiert. Dies geschah am 1. Mai 1999, als das Schengen Protokoll zum Amsterdamer Vertrag in Kraft trat und damit das System von Schengen in die Union eingebettet wurde.

Heute sind neben Österreich, das das Übereinkomen am 28. April 1995 unterzeichnete, Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Finnland, Griechenland, Italien, Island, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, Schweden und Spanien Vertragspartner.

Damit eröffnet sich den Europäern ein Raum ohne Grenzkontrollen, der von der Ostsee bis zur Algarve bzw. von der Bretagne bis zu den Ionischen Inseln reicht.

     

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Quelle: © Bundeskanzleramt 2005, Referat I/4/b    
     
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